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Bremen: Am 26. Mai Volksabstimmung!

Um 15 Uhr eröffnete Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff am Donnerstag in der Bremer Bürgerschaft eine Sondersitzung. Sie stand unter der Überschrift: „Für unser lebenswertes Bremen – städtebauliches Konzept zur Erhaltung des Rennbahngeländes im Bremer Osten als Grün-, Erholungs- und gemeinschaftlich genutzte Fläche“. Einziges Thema war die Galopprennbahn. Jetzt steht fest, dass die Bremerinnen und Bremer am 26. Mai darüber abstimmen, ob die Rennbahn bebaut wird oder nicht.

Die Politiker der in der Bürgerschaft sitzenden Parteien stimmten nach diversen Reden zum Thema über das Ortsgesetz ab, für das bis Anfang Januar über 29.000 Unterschriften Bremer Bürger gesammelt wurden. Während CDU und FDP auf Seiten der Bürgerinitiative stehen und dies bekräftigten, beharrten SPD und Grüne weiterhin auf ihren Planungen. Aufgrund der Stimmenmehrheit der Regierungskoalition waren bereits im Vorfeld alle Beteiligten davon ausgegangen, dass dem Antrag das von der Bürgerinitiative eingereichte Gesetz zu akzeptieren, nicht mit einer Mehrheit stattgegeben wird, weil dies die Aufgabe des Projekts Rennbahnbebauung bedeutet hätte.

Andreas Sponbiel, Sprecher der Bürgerinitiative Rennbahngelände, zeigte sich nicht überrascht über die Bürgerschaftssitzung: „Wir waren bereits im Vorfeld die Sieger, weil wir überhaupt so weit gekommen sind. Unser Ziel war es, dass die Bremer über die Galopprennbahn abstimmen. Hätte es eine geheime Abstimmung gegeben, wäre ein anderes Ergebnis möglich gewesen, aber der Koalitionszwang schloss die Überraschung aus.“  Für den 26. Mai setzen Sponbiel und Co auf Sieg.

Einige Aussagen von Björn Tschöpe (SPD) und Maike Schäfer (Die Grünen) verwunderten und sollen an dieser Stelle nicht verschwiegen werden: Pferderennen lohnen sich nicht mehr, auch die Rennen in Frankfurt wurden eingestellt, weil der Rennsport wegen des Internet nicht mehr profitabel ist. „Kein Mensch kann davon ausgehen, dass jemals wieder Pferde auf der Bahn laufen.“ (Tschöpe) „Die Zeit der Pferderennen ist allgemein vorbei, sie kommt nicht wieder.“ (Schäfer) Vertreter des Bremer Rennvereins waren übrigens bei der Sitzung zugegen, unter anderem Vorstandsmitglied Daniel Krüger. Beide Redner betonten, dass das Rennbahngelände nicht öffentlich zugängig ist. – Was nicht stimmt.

(21.02.2019)